Am 13. und 14. April 2024 trafen sich die niedersächsischen Grünen in Oldenburg zu Ihrem Landesparteitag (LDK), um im Vorfeld der Europawahl mit der deutschen und europäischen Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke, auf die immense Bedeutung dieser Wahl hinzuweisen. Terry Reintke schwor die Versammlung auf einen engagierten Wahlkampf auch in Niedersachsen und den Kommunen des Landes ein.
Aus dem Bissendorfer Ortsverband nahmen Johanna Glüsenkamp und Claus Kanke als zwei von insgesamt 11 Delegierten des Kreisverbandes Osnabrück-Land an der „Landesdelegiertenkonferenz“ teil.
Europa befindet sich in einer schwierigen Phase der Entwicklung. Das europäische Friedensprojekt ist für uns alle zur Normalität geworden, aber seit dem Überfall Putins auf die Ukraine ist diese sichere Basis ins Wanken geraten. Die geopolitischen Veränderungen zeigen, dass es für den Fortbestand eines sicheren, sozial gerechten und friedlichen Europas notwendig ist, hart zu arbeiten. Es beginnt damit, am 09. Juni alle Europäer:innen zu einer Stimmabgabe zu bewegen, denn nichts wird uns gefährlicher werden als eine geringe Wahlbeteiligung. Diese würde alle rechten Kräfte, die sich in den letzten Jahren aufgemacht haben, Europa quasi abzuschaffen, vermutlich deutlich stärken.
Und das gilt es zu verhindern!
Denn entgegen der Selbsteinschätzung der europäischen Rechten sind sie nicht die Stimme der „schweigenden Mehrheit“.
Die wirkliche Mehrheit ist in Deutschland zu Jahresbeginn aufgestanden und laut und sichtbar geworden. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass das auch bis über den Tag der Europawahl 2024 so bleibt.
Auch die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, betonte in einer fulminanten Rede, dass das Gute an Europa nicht selbstverständlich vom Himmel gefallen ist. Unsere Vorfahren hätten für das heutige Europa hart und lange gekämpft. Das Ergebnis sei einzigartig in der Geschichte dieses Kontinents und wert, dass auch wir dafür kämpfen. Am 09. Juni kann Europa neu definiert werden. Wir – die Demokratinnen und Demokraten Europas – sollten diese Möglichkeit nicht aus der Hand geben und dafür sorgen, dass Europa weiter ein Garant für Frieden, Stabilität und Sicherheit bleibt.
Darüber hinaus ist der ökologische und wirtschaftliche Aufbruch der Staatengemeinschaft in eine nachhaltige Zukunft nur mit dem NEW GREEN DEAL denkbar, der eine starke Grüne Unterstützung benötigt.