Die Unabhängigen Wähler Bissendorf (UWB) haben zum 16.02.21 überraschend die offizielle Zusammenarbeit mit der Fraktion der Grünen beendet. Nun möchte die UWB sich für den Wahklkampf 2021 ohne Bindung an die Grünen positionieren.
Für unsere Grüne Fraktion stellt diese neue Situation keinen unmittelbaren Nachteil im Rat dar, denn wir sind als vierköpfige Fraktion dadurch nicht wesentlich geschwächt und werden nun den Zugriff auf einen Ausschuss-Vorsitz erhalten.
Seit November 2016 hatten beide Fraktionen im Gemeinderat eine Gruppe gebildet und den Vorsitz des Werks-, Klimaschutz- und Umweltausschuss unter der Leitung von Stefan Heckmann (UWB) innegehabt. Dieser Schritt hat uns überrascht, wo doch die bisherige Zusammenarbeit ohne nennenswerte Probleme verlief und auch Früchte getragen hat. Dass unterschiedliche Meinungen auch mal zu getrennter Vorgehensweise oder Einzelanträgen führen kann, war zwischen den Fraktionen im Vorfeld der Gruppenbildung klar vereinbart worden. Dennoch ist es uns trotz der klaren Oppositionsrolle auch gelungen, Akzente zu setzen.
Dass Bissendorf nun in diesem Jahr eine/n Klimaschutzmanager*in bekommen soll (in Kooperation mit Belm) ist nicht zuletzt auf unsere Initiative als Gruppe zurückzuführen. Selbstverständlich werden wir diesen Kurs auch als eigenständige Fraktion weiterverfolgen. Darüber hinaus werden wir weiter darauf drängen, den Artenschutz in Bissendorf genauso ernst zu nehmen, beim Flächenverbrauch entschieden auf die Bremse zu treten, in der Bauleitplanung mit klaren Vorgaben gegen unnötige Versiegelung und für ein hohes Maß an regnerativer Energieerzeugung zu sorgen, sowie bei der Daseinsfürsorge, Kinderbetreuung und den vielfältigen freiwilligen Angeboten der Gemeinde das jetzige, gute Niveau zu halten.
Was wir auch in Zukunft nicht tun werden, ist die Politik der CDU/SPD-Mehrheit unkommentiert zu dulden oder faulen Kompromissen zuzustimmen, wenn unsere politischen Grundsätze nicht ausreichend erfüllt sind. Eine klare Haltung als Grüne Fraktion, die bei den genannten Themen sicherlich oft den entscheidenden Schritt weiter geht, lässt sich eigenständig noch besser vertreten.
Claus Kanke
Sprecher der Ratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen